Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von Syncube
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Cloud-Web-Anwendung Syncube, die als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet bereitgestellt wird. Syncube richtet sich an Unternehmen und Privatpersonen.
(2) Der Vertrag kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Die Nutzung von Syncube setzt die Zustimmung zu diesen AGB voraus. Ohne Zustimmung kann kein Zugriff auf die Software gewährt werden.
(3) Maßgeblich für das Vertragsverhältnis sind insbesondere die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), des Telemediengesetzes (TMG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
§ 2 Vertragsabschluss, Registrierung und Zugang
(1) Um Syncube nutzen zu können, muss der Nutzer ein Konto erstellen. Dabei sind Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie ggf. Unternehmensdaten anzugeben.
(2) Der Zugang kann nur erfolgen, wenn der Nutzer die AGB akzeptiert. Eine Nutzung ohne Zustimmung ist ausgeschlossen.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder bereits erstellte Konten zu sperren, falls ein Verstoß gegen die AGB vorliegt (§ 242 BGB – Treu und Glauben).
§ 3 Lizenzmodell und Nutzungsrechte
(1) Syncube wird als SaaS-Dienstleistung zur Verfügung gestellt. Der Nutzer erhält eine nicht-exklusive, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software.
(2) Es gibt verschiedene Lizenzmodelle, die je nach Funktionalität und Nutzeranzahl variieren. Unternehmen und Privatkunden können zwischen verschiedenen Paketen wählen.
(3) Nicht gestattet sind insbesondere:
- Reverse Engineering, Dekompilierung oder sonstige Modifikationen (§ 69c UrhG – Schutz von Software).
- Weiterverkauf oder Unterlizenzierung ohne schriftliche Genehmigung.
(4) Der Anbieter kann Updates und Änderungen an der Software vornehmen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Funktionalität besteht nicht (§ 315 BGB – Leistungsbestimmung durch den Anbieter).
§ 4 Altersbeschränkung
(1) Die Nutzung von Syncube ist rechtlich ab 4 Jahren erlaubt, jedoch wird eine Nutzung erst ab 12 Jahrenempfohlen.
(2) Nutzer unter 18 Jahren benötigen die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten (§ 107 BGB – Einwilligung bei Minderjährigen).
§ 5 Haftungsausschluss und Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter stellt Syncube mit einer gewissen Servicequalität (SLA) zur Verfügung, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren.
(2) Die Haftung für Schäden, Datenverluste oder Sicherheitslücken ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig (§ 276 Abs. 1 BGB – Haftungsausschluss bei leichter Fahrlässigkeit).
(3) Syncube nutzt Drittanbieter-APIs und Services, deren Funktionsfähigkeit und Datenschutzrichtlinien außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. Der Anbieter übernimmt hierfür keine Haftung (§ 831 BGB – Haftung für Dritte).
§ 6 Datenschutz und Datenspeicherung
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der DSGVO und speichert u. a.:
- Standortdaten,
- Name, E-Mail, Telefonnummer,
- Kontakte, Bilder, Nutzer-IDs und weitere Daten zur Identifikation.
(2) Eine Datenweitergabe an Drittanbieter (z. B. Google Analytics) erfolgt ausschließlich zur Analyse, jedoch nicht zum Verkauf. Der Anbieter hat keinen Einfluss darauf, wie Drittanbieter diese Daten verarbeiten.
(3) Nutzer haben kein Recht, ihre Daten eigenständig zu exportieren, jedoch kann eine Löschung auf Antrag per E-Mail oder Telefon beantragt werden (Art. 17 DSGVO – Recht auf Löschung).
§ 7 Vertragslaufzeit, Kündigung und Sperrung
(1) Keine Mindestvertragslaufzeit: Der Vertrag kann jederzeit monatlich gekündigt werden.
(2) Die Abrechnung erfolgt quartalsweise (alle 3 Monate), dennoch kann das Abo monatlich beendet werden.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten zu sperren, wenn gegen die AGB verstoßen wird (§ 314 BGB – außerordentliche Kündigung).
§ 8 Zahlungsbedingungen und Widerrufsrecht
(1) Die Abrechnung erfolgt quartalsweise, wobei monatliche Zahlungen möglich sind.
(2) Akzeptierte Zahlungsmethoden:
- Überweisung per Rechnung,
- Zahlungsanbieter nach Wahl des Nutzers (abhängig von externen Services).
(3) Rückerstattungen sind ausgeschlossen (§ 312g BGB – Ausnahmen vom Widerrufsrecht bei digitalen Produkten).
(4) Nutzer haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 30 Tagen (§ 355 BGB – Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen).
§ 9 Änderungen der AGB
(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail oder innerhalb der Software bekannt gegeben.
(2) Widerspricht ein Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten diese als akzeptiert (§ 308 Nr. 5 BGB – Änderungsklauseln in AGB).
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand: Bei Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters maßgeblich (§ 38 ZPO – Gerichtsstand bei Unternehmen).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Rest der AGB unberührt (§ 306 BGB – Teilnichtigkeit von AGB).